Nutzungsbedingungen für Vereinsplaner

  1. Allgemeines 

Die Website Vereinsplaner.at wird betrieben von der Firma mediazz e.U., FN 458860 w, Softwarepark 21/Top 2.1, A-4232 Hagenberg (kurz „mediazz“). Indem Nutzer die Website Vereinsplaner.at aufrufen, nutzen oder verwenden auf der Website registrieren, akzeptieren sie ausdrücklich die Verbindlichkeit der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz "AGB") sowie der Hinweise zum Datenschutz (abrufbar unter https://www.vereinsplaner.at/app/privacypolicy) in jeweils geltender Fassung. Diese gelten sohin für sämtliche Rechtsbeziehungen im Rahmen der Nutzung von Vereinsplaner.at sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains, sämtlicher Services, insbesondere auch Applikationen, etwa für Smartphones, und sonstiger Webseiten (all dies zusammengefasst bezeichnet als "Website"). Die Nutzung der über die Website angebotenen Dienste setzt eine Mitgliedschaft durch Registrierung (vgl. Punkt 3. unten) voraus.

Diese AGB samt den für die von mediazz über die Website angebotenen Dienste  maßgeblichen und nicht individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen und – soweit diese Dienste kostenpflichtig sind - Entgeltbestimmungen regeln die allgemeinen wechselseitigen vertragsrechtlichen Beziehungen zwischen mediazz und dem Nutzer, wenn im Hinblick auf die über die Website angebotenen Dienste ein Nutzungsvertrag zustande gekommen ist. Die Geschäftsbeziehung zwischen mediazz und dem Nutzer wird auf der Grundlage dieser AGB abgewickelt. Von diesen AGB abweichende Regelungen sind nur dann gültig, wenn sie zwischen mediazz und dem Nutzer ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. mediazz bleibt es aber vorbehalten, einzelnen Nutzungsverträgen auch andere AGB als die Vorliegenden zugrunde zu legen. Die Anwendung und Gültigkeit von allfälligen AGB des Nutzers sind zur Gänze ausgeschlossen.

  1. Änderungen 

mediazz behält sich das Recht vor, diese AGB, die für die gegenständlichen Leistungen maßgeblichen und nicht individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen sowie die Hinweise zum Datenschutz jederzeit und ohne Angabe von Gründen einseitig zu ändern oder aufzuheben. Nutzer werden über die Änderung sofort nach Inkrafttreten der neuen AGB auf der Website hingewiesen. Wird durch eine Änderung der Nutzer ausschließlich bessergestellt, kommen die betreffenden Regelungen durch mediazz bereits ab Bekanntgabe der Änderung zur Anwendung.

Werden wesentliche Vertragsinhalte geändert, ist der Nutzer berechtigt, innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe der Änderung den Vertrag mit Wirksamwerden der Änderung zu kündigen. Dieses außerordentliche Kündigungsrecht ist ausgeschlossen, falls die Änderung nicht zum Nachteil des Nutzers erfolgt oder Entgelte gemäß einem vereinbarten Rahmen angepasst werden. Der Vertrag bleibt aufrecht, wenn sich mediazz innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Kündigung bereit erklärt, gegenüber dem Nutzer auf die Änderung zu verzichten.

  1. Registrierung, Mitgliedschaft, Nutzung
  1. Nutzung der Website

mediazz bietet registrierten Nutzern über die Website die Möglichkeit, im Rahmen dieser AGB Vereine zu verwalten. Dazu können von den Nutzern Beiträge (beispielsweise Termine, Newsbeiträge oder persönliche Nachrichten im Rahmen einer Chatfunktion) eingestellt und veröffentlicht werden.

Nutzer erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass von ihnen eingegebene Informationen und Daten gespeichert und auch anderen Nutzern unter den Bedingungen dieser AGB zur Verfügung gestellt werden.

mediazz übernimmt keine darüber hinausgehende Leistungspflicht. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit der von mediazz angebotenen Leistungen.

  1. Registrierung/Mitgliedschaft für kostenlose Dienste

Um die kostenlosen Dienste der Website nutzen zu können, müssen Nutzer sich mit ihrem Vornamen und Nachnamen sowie einer gültigen E-Mail Adresse in der entsprechenden Anmelderubrik auf der Website oder via Facebook registrieren. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer „Mitglied“ und wird für diesen ein passwortgeschützter Zugang geschaffen („Account“). Im Rahmen dieses Accounts kann das Mitglied Vereine anlegen und verwalten. Daneben besteht die Möglichkeit, dass Nutzer Accounts bereits angelegter Vereine beitreten. Diese Nutzer werden mit erfolgreicher Registrierung und der Akzeptanz dieser AGB „Teilnehmer“.

  1. Registrierung für kostenpflichtige Dienste

mediazz bietet Mitgliedern auch kostenpflichtige Dienstleistungen (beispielsweise unter dem Leistungspacket „PREMIUM“) an. Das Vertragsverhältnis entsteht je nach Dienstleistung (i) durch Ausfüllen eines elektronischen Anmeldeformulars von mediazz oder (ii) durch Download der entsprechenden Applikation über App Store oder Google Play. Der Zugang erfolgt über den Account. mediazz ist nicht zur Annahme des Angebotes verpflichtet.

  1. Allgemeines

Ein Account gilt ausschließlich für ein Mitglied angelegt, wobei das Mitglied Dienstleistungen der mediazz für eine Vielzahl von für diesen Account registrierten Nutzer (die Teilnehmer) verwenden kann.

Im Rahmen der Registrierung und der Verwendung der Website sichert der Nutzer zu, dafür zu sorgen, dass kein missbräuchlicher unautorisierter Zugriff auf seinen Account möglich ist. Zu diesem Zweck haben Nutzer ihren Account mit einem sicheren Passwort zu schützen, welches geheim gehalten werden muss und in regelmäßigen Abständen geändert werden sollte. Die Website wird unter keinen Umständen Nutzer per E-Mail, Telefon oder Post auffordern, ihr Passwort bekanntzugeben.

Auf Grund dieser AGB entsteht einem Nutzer kein Anspruch auf die Nutzung der Website. Ohne Zustimmung von mediazz ist eine gewerbliche Nutzung der (auch kostenlosen) Funktionen der Website nicht zulässig. Ebenso ist die Übertragung von Mitgliederkonten an Dritte ohne Zustimmung von mediazz unzulässig.

Nutzer sind verpflichtet, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Nutzer verpflichten sich insbesondere, keine Beiträge zu veröffentlichen, (i) deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt, (ii) die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen, (iii) die beileidigenen, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben, oder (iv) die Werbung enthalten.

Verwenden Nutzer ein Bild in ihrem persönlichen Profil, so darf dies weder diskriminierend noch anstößig sein und sollte dem Zwecke der Erkennbarkeit des Nutzers dienen. Nutzer haben dafür zu sorgen, dass ihre Profilbilder keine Urheberrechte oder sonstigen Schutzrechte verletzen.

Nutzer sind verpflichtet, bei Verdacht auf oder Beweis für einen missbräuchlichen, unautorisierten Zugriff auf ihr Benutzerkonto mediazz umgehend und umfassend darüber zu informieren.

Jedes Mitglied/jeder Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die seinem Account zuzuordnen sind und hat die mediazz bezüglich daraus entstehender Schäden gänzlich schad- und klaglos zu halten.

  1. Nutzer

Nutzungsverträge werden nicht mit einzelnen Usern (z.B. Mitglieder einer Organisation / eines Vereins), sondern ausschließlich mit der natürlichen oder juristischen Person, die den Dienst und sohin den Account für ihre unternehmerischen oder betrieblichen (institutionellen) Zwecke (weiter)verwendet, abgeschlossen (eben dem Mitglied). Die von mediazz über einen Nutzungsvertrag angebotenen Dienste richten sich daher ausschließlich an organisierte Mitglieder (z.B. Feuerwehr, Musik- oder Sportverein etc.), die über ihren registrierten Account anderen Nutzern (dem Teilnehmer) die von mediazz angebotenen Dienste zugänglich machen. Ein Mitglied/Teilnehmer akzeptiert hiermit als Nutzer, dass er nicht Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist und das KSchG auf den Vertrag ausdrücklich und einvernehmlich keine Anwendung findet. In einem allfälligen Rechtsstreit, der u.a. die Auslegung dieser AGB zum Inhalt hat, wendet der Nutzer nicht ein, dass mediazz als Verfasser der gegenständlichen AGB allfällige Nachteile aus einer Undeutlichkeit einzelner Regelungen dieser AGB zu tragen hat.

  1. Kosten der Nutzung 

Die Nutzung der Website ist, sofern mit den AGB keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden, grundsätzlich kostenlos. Leistungen, die kostenlos in Anspruch genommen werden können, führen zu keinem Anspruch auf dauerhafte kostenlose Nutzung. Die kostenlose Nutzung kann jederzeit einseitig widerrufen werden.

Darüber hinaus bietet mediazz auch kostenpflichtige Dienstleistungen (beispielsweise das Packet „PREMIUM“) an. Sämtliche zwischen mediazz und dem Nutzer vereinbarten Preise und sonstigen Entgelte verstehen sich in Euro und inklusive einer allfälligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sollten mediazz und der Nutzer bei Abschluss eines Nutzungsvertrages der Ansicht sein, dass der Abschluss des Nutzungsvertrages keine Umsatzsteuer o.ä. auslöst und eine (in- oder ausländische) Finanzverwaltung diese Meinung als unrichtig ansehen, hält der Nutzer mediazz jedenfalls für eine allfällige Verpflichtung von mediazz, derartige Steuern abzuführen, schadlos.

Die Bezahlung erfolgt nach den im Anmeldeformular angeführten und vom jeweiligen Nutzer daraus gewählten Zahlungsvarianten.

Der Nutzer hat monatliche Entgelte ab dem Tag, an dem die Leistung ordnungsgemäß bereitgestellt wurde, für den Rest des Monats oder der Rechnungsperiode aliquot zu bezahlen. Danach sind sie im Voraus fällig, auch wenn die Rechnungslegung seitens mediazz im Nachhinein erfolgen sollte. mediazz ist berechtigt, in ihren Entgeltbestimmungen dem Nutzer wahlweise die Möglichkeit einer Begleichung der monatlichen Entgelte bis zu einem Jahr im Voraus einzuräumen.

Fallen Entgelte lediglich für Teile eines Monats an, wird jeder Tag, für den eine Pflicht des
Nutzers zur Bezahlung des monatlichen Entgelts besteht, mit einem Dreißigstel des monatlichen Entgelts berechnet.

Andere Entgelte sind grundsätzlich nach Erbringung der Leistung zu bezahlen. Entgelte für die Bereitstellung einer Leistung sind auf Verlangen von mediazz im Voraus zu bezahlen. Entgeltforderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss spätestens sieben Werktage nach Fälligkeit auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Allfällige Überweisungskosten oder sonstige Spesen gehen zu Lasten des Nutzers. mediazz ist berechtigt, in den Entgeltbestimmungen für bestimmte Leistungen und Tarifmodelle die Vorlage einer verpflichtenden Einzugsermächtigung vorzusehen. Wird vom Nutzer keine entsprechende Ermächtigung erteilt, ist mediazz berechtigt, für jede Rechnung ein Bearbeitungsentgelt für die Zahlung über Zahlschein oder Telebanking zu verlangen.

mediazz ist berechtigt, dem Nutzer für jede nicht eingelöste Lastschrift oder Rücklastschrift den zweckmäßigen und notwendigen Bearbeitungsaufwand in der Höhe von EUR 7,50 in Rechnung zu stellen. Allfällige darüber hinausgehende, von Banken verrechnete Beträge werden dem Nutzer in voller Höhe weiterverrechnet. Mehrfachzahlungen werden ausschließlich bei der nächstfolgenden Rechnung in Abzug gebracht. Die schuldbefreiende Wirkung einer Zahlung tritt erst mit der Zuordnung zur richtigen Verrechnungsnummer ein. Zahlt der Nutzer nicht mittels Originalbeleg und ohne Angabe der richtigen Verrechnungsnummer, erfolgt die Zuordnung der Zahlung durch mediazz und hat der Nutzer ein Bearbeitungsentgelt zu bezahlen.

Die Höhe der Verzugszinsen beträgt 12 % p.a., zumindest jedoch 3 % über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank. Die im Fall des Verzugs für das Einschreiten von Inkassobüros oder Rechtsanwälten anfallenden Kosten sind – soweit sie zweckdienlich und notwendig waren – vom Nutzer zu tragen. Im Zweifel werden Zahlungen auf die älteste Schuld angerechnet.

Bei Vertragsende bestehende Guthaben des Nutzers werden von mediazz auf ein vom Nutzer bekannt zu gebendes Konto überwiesen.

  1. Einwendungen

Der Nutzer hat allfällige Einwendungen gegen in Rechnung gestellte Entgeltforderungen binnen eines Monats nach Zugang der Rechnung schriftlich bei mediazz zu erheben, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt. Im Falle fristgerechter Einwendungen hat mediazz die Rechnung zu überprüfen und anhand des Ergebnisses die Richtigkeit der bestrittenen Entgeltforderung zu bestätigen oder die Rechnung entsprechend zu ändern.

Werden die Einwendungen von mediazz als unbegründet abgelehnt oder trifft mediazz binnen drei Monaten nach Einlangen der Einwendungen keine Entscheidung, hat der Nutzer binnen zwei Monaten nach Zugang der Entscheidung oder nach erfolglosem Ablauf der Entscheidungsfrist den Rechtsweg zu beschreiten, andernfalls die bestrittene Entgeltforderung als anerkannt gilt. mediazz wird der Nutzer auf die obigen Fristen und die bei deren Nichteinhaltung eintretenden Folgen hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bei begründeten Einwendungen nach Ablauf der oben genannten Fristen bleiben unberührt.

  1. Aufrechnungsrecht des Nutzers

Gegen Ansprüche von mediazz kann das Mitglied/der Nutzer nur mit Ansprüchen aus Vertragsverhältnissen mit mediazz, sofern diese gerichtlich festgestellt oder von mediazz anerkannt sind, aufrechnen.

  1. Urheberrecht 

Sämtliche Inhalte der Website unterliegen dem Urheberrecht. Beiträge von Mitgliedern/Nutzern oder Teilnehmern werden als solche gekennzeichnet und diesbezügliche geistige Eigentumsrechte stehen den jeweils Berechtigten zu.

Soweit ein Mitglied/Nutzer oder Teilnehmer auf der Website Inhalte oder Informationen, welcher Art und in welcher Form auch immer, veröffentlicht (etwa eine Chatfunktion, Newsletter) und ihm diesbezüglich Urheberrechte oder sonstige geistige Eigentumsrechte zustehen, räumt das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer bereits mit Veröffentlichung der Website unentgeltlich, zeitlich unbefristet, unwiderruflich und weltweit exklusiv ein uneingeschränktes Nutzungsrecht ein.

Dieses Nutzungsrecht schließt öffentliche Zugänglichmachung im Rahmen aller zum Zeitpunkt der Einräumung des Nutzungsrechts auf der Website vorhandener, sowie solcher Dienste ein, die auf der Website zum Zeitpunkt der Einreichung der Inhalte nicht vorhanden waren, mit deren zukünftiger Implementation der Nutzer aber vernünftigerweise rechnen konnte.

Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer haben keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer verpflichten sich dazu, keine Handlungen zu setzen und keine Bemühungen zu unternehmen, um seine auf der Website veröffentlichten Inhalte, etwa durch Marken- oder Patentregistrierungsanträge, schützen zu lassen oder im Wege von Urheberrechtsverletzungsverfahren gegen die Website, deren Betreiber oder Nutzer der Website vorzugehen.

Soweit Mitglieder/Nutzer oder Teilnehmer derartige Handlungen setzen, haben sie die Website und deren Betreiber für alle daraus entstehenden Nachteile vollumfänglich schad- und klaglos zu halten.

Die mediazz zustehenden bzw. an diese abgetretenen Rechte umfassen insbesondere auch das Recht der Verarbeitung der Daten und die Weiterreichung nicht personenbezogener Daten an Dritte (Unternehmen und Organisationen, welcher Art auch immer). Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer garantieren, dass die Verarbeitung und Weiterreichung der von ihm über die Website zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht gegen Rechte Dritter verstößt oder verstoßen wird.

Für den Fall, dass mediazz oder andere in den Betrieb der Website eingebundene Personen oder Nutzer der Website von Dritten wegen der Verletzung von geistigen Eigentumsrechten in Anspruch genommen werden, hat der Nutzer, auf welchen die Verletzung zurückzuführen ist, sowohl mediazz, die betroffene, in den Betrieb der Website eingebundene Person, als auch allenfalls betroffene Nutzer, auf erste Aufforderung schad- und klaglos zu halten.

mediazz wird von ihrem Recht Gebrauch machen und gegen Dritte, die sich entgegen den Nutzungsbedingungen der Website an Inhalten oder Informationen der Website bereichern oder diese unbefugt nutzen, rechtlich vorgehen.

  1. Links und Inhalte Dritter 

mediazz ist nicht für Verlinkungen und deren Inhalte verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung für Schäden aus oder im Zusammenhang mit Links und Inhalten anderer Websites. Auf der Website ersichtliche verlinkte Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung iSd § 17 ECG auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

  1. Haftung 

mediazz und/oder deren Erfüllungsgehilfen haften für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, höhere Gewalt, Folgeschäden und Vermögensschäden, entgangenen Gewinn, verlorengegangene Daten, Zinsverluste und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Nutzer, wird ausgeschlossen. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

Etwaige Schadenersatzansprüche sind bei sonstiger Präklusion binnen 12 Monaten nach Eintritt des Schadens gerichtlich geltend zu machen.

mediazz haftet nicht für Datenverlust oder etwaige Schäden, die durch die Nutzung der Website entstehen könnten. Um Datenverlust zu vermeiden, haben die Nutzer selbst für eine geeignete Offline-Speicherung ihrer Daten Sorge zu tragen.

mediazz übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung dafür, dass die Website oder deren angebotene Dienste ganz oder teilweise ohne Unterbrechung und fehlerfrei funktionieren, keine Programmierfehler enthalten und für allenfalls daraus resultierende Schäden. Darüber hinaus haftet mediazz nicht dafür, dass die Website und die damit verbundenen Server eventuell Viren oder andere schädigende Komponenten enthalten, die an der Computer-Hard- und/oder -Software der Mitglieder/Nutzer oder Teilnehmer Schäden anrichten könnten und für daraus resultierende Schäden.

mediazz übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und Auswertungsfehler sowie für Inhalt, Vollständigkeit und Richtigkeit zur Verfügung gestellter, übermittelter oder abgefragter Daten.

mediazz behält sich das Recht vor, offensichtliche Fehler auch nachträglich einseitig zu berichtigen oder berichtigen zu lassen, ohne dass dadurch Ansprüche gegen mediazz entstehen.

mediazz übernimmt keine Haftung für Schäden welcher Art auch immer, die durch eine missbräuchliche Nutzung des Accounts durch Mitglieder/Nutzer oder durch Teilnehmer entstehen.

mediazz haftet nicht für Nutzerinhalte oder Inhalte von Werbeeinschaltungen. mediazz behält sich das Recht vor, Inhalte, die gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstoßen, zu löschen, sobald solche bekannt werden und diese auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an öffentliche Behörden, insbesondere Strafverfolgungsbehörden, heraus- oder weiterzugeben.

Unvermeidbare planbare Ausfälle durch Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange werden rechtzeitig vorab über die Website bekannt gegeben.

Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer ist verpflichtet, im Falle seines Verstoßes gegen die AGB mediazz auf erste Aufforderung gegen sämtliche daraus resultierenden Ansprüche Dritter schad- und klaglos zu halten sowie hierdurch entstandene Kosten zu ersetzen.

  1. Beendigung der Rechtsbeziehung 

11.1. _        Nutzer kostenloser Dienste

Mitglieder und Teilnehmer können ihre Mitgliedschaft zu jedem beliebigen Zeitpunkt durch eine entsprechende Erklärung gegenüber mediazz beenden. Auf Verlangen wird mediazz den Zugang des Mitglieds/Teilnehmers deaktivieren.

mediazz kann den Account eines Mitglieds/Teilnehmer jederzeit, insbesondere wenn das Mitglied oder der Teilnehmer gegen geltende Gesetze verstoßen hat oder sich ungebührlich verhalten hat, vorübergehend oder dauerhaft sperren oder gänzlich auflösen und damit die Rechtsbeziehung beenden. In diesen Fällen wird das Mitglied über die erfolgte Sperre oder Auflösung per E-Mail verständigt.

11.2. _        Nutzer kostenpflichtiger Dienste

a)        ordentliche Kündigung.

Das unbefristete Vertragsverhältnis ist – soweit nichts anders gesondert schriftlich vereinbart ist – für beide Vertragsparteien unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum jeweils folgenden Monatsende kündbar. Die Kündigung muss der anderen Vertragspartei mindestens einen Monat vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen.

b)        außerordentliche Kündigung

mediazz ist berechtigt, anstelle einer Kündigung alle Vertragsverhältnisse mit dem Nutzer fristlos aufzulösen, wenn

  • das Mitglied mit Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis trotz Mahnung und unter Setzung einer Nachfrist von mindestens einer Woche im Verzug ist; oder
  • das Mitglied oder der Teilnehmer gröblich oder wiederholt sonstige wesentliche vertragliche Pflichten gemäß dieser AGB verletzt; oder
  • vom Mitglied ein außergerichtlicher Ausgleichsversuch beantragt oder hinsichtlich des Nutzers ein Insolvenzverfahren bevorsteht, beantragt oder bewilligt worden ist.

c)        Tod des Mitglieds bzw. Teilnehmers/Beendigung oder Auflösung der Organisation bzw. Gesellschaft. Der oder die Rechtsnachfolger des Mitglieds sind verpflichtet, den Tod des Mitglieds/Teilnehmers bzw. die Beendigung/Liquidation/Auflösung der Organisation/Gesellschaft unverzüglich gegenüber mediazz schriftlich anzuzeigen. Sofern nicht binnen zwei Wochen nach Kenntnis von mediazz vom Tod des Mitglieds/Teilnehmer bzw. der Beendigung/Liquidation/Auflösung der Organisation/Gesellschaft ein Dritter den Eintritt in das Vertragsverhältnis beantragt, endet das Vertragsverhältnis mit dem Tod des Nutzers bzw. der Beendigung/Liquidation/Auflösung der Organisation/Gesellschaft. Für Entgelte, welche ab dem Tod des Mitglieds bis zur Kenntnis des Todes durch Nutzung der Website und Mediazz.info angefallen sind, haften unbeschadet anderer Bestimmungen Nachlass und Erben.

d)        Einstellung der Leistung

mediazz ist berechtigt, seine Leistungen unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von zwei Monaten zu beenden.

11.3.        Allgemeines

In jedem Fall der Beendigung der Rechtsbeziehung verbleiben sämtliche vom Mitglied/Nutzer oder Teilnehmer zur Verfügung gestellten Daten mit Ausnahme allfälliger personenbezogener Daten sowie Nutzungsrechte gemäß Punkt 8. in der Disposition von mediazz und anderer in den Betrieb der Website eingebundenen Personen.

  1. Vertragsdauer

mediazz ist berechtigt, in den Entgeltbestimmungen eine Mindestvertragsdauer zu bestimmen. Diese beginnt mit Ablauf des Tages, an dem die Leistung ordnungsgemäß bereitgestellt worden ist, frühestens jedoch mit Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung. Die jeweilige Mindestvertragsdauer ist in den Entgeltbestimmungen enthalten.

Eine ordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses durch mediazz oder durch das Mitglied vor Ablauf der Mindestvertragsdauer ist nicht wirksam. Wird das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung durch mediazz, durch Tod des Mitglieds bzw. Beendigung/Liquidation/Auflösung der Organisation/Gesellschaft oder durch Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Mitglieds vor Ablauf der Mindestvertragsdauer beendet, so ist für die Zeit zwischen der Vertragsbeendigung und dem Ende der Mindestvertragsdauer ein Restentgelt zu bezahlen. Soweit in den Entgeltbestimmungen nichts anderes vereinbart ist, entspricht das Restentgelt der Höhe des Grundentgeltes der für diesen Zeitraum anfallenden Grundentgelte, wobei für die Höhe des Grundentgeltes der Zeitpunkt der Beendigung des Vertragsverhältnisses maßgeblich ist.

  1. Weitere Anzeigepflichten, Zugang von Erklärungen
  1. Mit Zustimmung des Mitglieds/Nutzers und des Teilnehmers können – auch rechtlich bedeutsame – Erklärungen von mediazz dem Mitglied/Nutzer und Teilnehmer mittels E-Mail oder anderer elektronischer Übermittlungsarten wirksam zugestellt werden.
  2. Für den Bereich der Nutzung kostenpflichtiger Dienste gilt:

Das Mitglied/der Nutzer hat Änderungen seiner Daten (insbesondere seines Namens oder der Bezeichnung, unter der er bei mediazz geführt wird, sowie jede Änderung seiner Anschrift (Sitzverlegung), der Zahlstelle, den Verlust seiner Geschäftsfähigkeit, Insolvenz, Liquidation und jede Änderung seiner Rechtsform, seiner Firmenbuchnummer und seiner Bank- oder Kreditkartenverbindung) sofort, spätestens jedoch innerhalb eines Monats ab der Änderung mediazz schriftlich anzuzeigen.

Unterlässt das Mitglied die Bekanntgabe der Änderung seiner Anschrift und gehen ihm deshalb an die mediazz zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandte, rechtlich bedeutsame Erklärungen von mediazz wie insbesondere Kündigungen, Rechnungen oder Mahnungen nicht zu, gelten die Erklärungen dennoch als zugegangen.

Sendet mediazz dem Mitglied Erklärungen ohne Rückschein zu, gelten diese innerhalb Österreichs mit dem dritten Werktag nach der Übergabe zur postalischen Beförderung als zugegangen, sofern das Mitglied nicht nachweist, dass die Zustellung nicht oder später erfolgt ist. Die Zustellfiktion des vorstehenden Absatzes bleibt hiervon unberührt.

  1. Informationserteilung

mediazz ist berechtigt, den Mitgliedern/Nutzern und Teilnehmern regelmäßig Informationen über Inhalte und Funktionen der Website per E-Mail zukommen zu lassen (insbesondere durch Newsletter).

Im Zuge dieser Nachrichten ist mediazz berechtigt, den Mitgliedern/Nutzern und Teilnehmer Informationen und Angebote Dritter zur Kenntnis zu bringen. Das Mitglied/der Nutzer und der Teilnehmer stimmen hiermit ausdrücklich der Verwendung seiner Kontaktdaten (E-Mail Adresse) zum Empfang der entsprechenden Informationen. Diese Zustimmung kann durch das Mitglied/den Nutzer und den Teilnehmer jederzeit widerrufen werden.

Nicht widerrufen werden kann die Zustimmung zum Erhalt systemrelevanter bzw. technisch bedingter Informationen.

  1. Datenschutz

mediazz wird insbesondere beim Umgang mit allfällig erhaltenen personenbezogenen Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes beachten und die für den Datenschutz im Verantwortungsbereich von mediazz erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen.

Die Zulässigkeit der Überlassung von personenbezogenen Daten an mediazz sowie der Verarbeitung solcher Daten durch mediazz ist vom Mitglied/Nutzer sicherzustellen. Insbesondere hat das Mitglied/der Nutzer sicherzustellen, dass der Zugriff auf bzw. die Verarbeitung von personenbezogenen Daten (einschließlich E-Mails) des Mitglieds, der seinem Account zugeordneter Nutzer oder Dritter durch mediazz keine datenschutzrechtlichen Bestimmungen verletzt und hält das Mitglied mediazz diesbezüglich in jedem Fall schad- und klaglos.

mediazz ergreift alle zumutbaren Maßnahmen, um von mediazz gespeicherten Daten und Informationen des Mitglieds sowie des Teilnehmers gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. mediazz ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es Dritten dennoch gelingt, sich auf rechtswidrige Weise Zugang zu den Daten und Informationen zu verschaffen.

mediazz ist berechtigt, sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten, insbesondere für die Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung sowie zur Verbesserung des Services, automatisationsgestützt zu speichern und zu verarbeiten. Zur konkreten Nutzung der Daten wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.

  1. Schlussbestimmungen 

Die Unwirksamkeit eines Teils dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten solche, die den gewollten Bestimmungen am nächsten kommen.

mediazz ist berechtigt, alle Rechte und Pflichten aus der gegenständlichen Rechtsbeziehung auf allfällige Rechtsnachfolger (Einzel- und Gesamtrechtsnachfolge) oder Dritte zu überbinden. Jegliche Weitergabe von Rechten und Pflichten an Dritte ist dem Mitglied und dem Teilnehmer ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

Auf die vorliegenden AGB sowie sämtliche daraus entstehenden und damit in Zusammenhang stehenden Ansprüche und Streitigkeiten kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der nationalen und internationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechtes zur Anwendung.

Als Erfüllungsort wird für sämtliche Rechtsbeziehungen Hagenberg, Republik Österreich, vereinbart.

Für sämtliche, aus der Nutzung der Website entstehenden und/oder damit im Zusammenhang stehenden Ansprüche und Streitigkeiten sowie für sämtliche aus der Rechtsbeziehung entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich und für den jeweiligen Streitwert zuständige Gericht in Hagenberg im Mühlkreis/Linz, Österreich, zuständig, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.